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| LAG Hamm, 05.02.1976 - 8 TaBV 78/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung eines Beschlusses wegen Erledigung auf Grund der Einigung der Parteien
Verfahrensgang
- ArbG Iserlohn, 23.06.1975 - BV 5/75
- LAG Hamm, 05.02.1976 - 8 TaBV 78/75
- LAG Hamm, 03.03.1976 - 8 TaBV 78/75
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 21.06.1957 - 1 ABR 1/56
Arbeitsgerichtliches Beschlußverfahren - Ergänzungsbeschluß - …
Auszug aus LAG Hamm, 05.02.1976 - 8 TaBV 78/75
Angesichts dieser Verfahrensentwicklung war der angefochtene Beschluß in dem aus der Beschlußformel ersichtlichen Umfang aufzuheben und die eingetretene Erledigung ausdrücklich festzustellen, ohne daß es einer erneuten mündlichen Verhandlung bedurfte (vgl. BAG AP § 81 ArbGG Nr. 2; AP § 23 BetrVG Nr. 7; AP § 2 TVG Tarifzuständigkeit Nr. 2; BVerwG AP § 76 PersVG Nr. 14). - BAG, 17.02.1970 - 1 ABR 14/69
Beschlußverfahren - Erledigung der Hauptsache - Rechtsschutzinteresse - Sachliche …
Auszug aus LAG Hamm, 05.02.1976 - 8 TaBV 78/75
Angesichts dieser Verfahrensentwicklung war der angefochtene Beschluß in dem aus der Beschlußformel ersichtlichen Umfang aufzuheben und die eingetretene Erledigung ausdrücklich festzustellen, ohne daß es einer erneuten mündlichen Verhandlung bedurfte (vgl. BAG AP § 81 ArbGG Nr. 2; AP § 23 BetrVG Nr. 7; AP § 2 TVG Tarifzuständigkeit Nr. 2; BVerwG AP § 76 PersVG Nr. 14).